SPD Kluftern

10.05.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Aus der Kreistagsfraktion - im Mai 2018

Kreistagsfraktion auf Besuch in Kreisgemeinden

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08.05.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

„Die Trasse der B 31 muss gemeinsam und einvernehmlich gesucht werden“

SPD-Fraktion zu Besuch in Immenstaad – Anerkennung für soziales Engagement

Im Rahmen der Bürgermeisterbesuche im Bodenseekreis war jüngst die SPD-Kreistagsfraktion in Immenstaad beim neugewählten Bürgermeister Johannes Henne. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen naturgemäß die kommunalen verkehrspolitischen Fragen, ebenso auch der Wohnungsbau und sozialpolitische Themen.

Für die SPD-Mitglieder des Kreistags war klar, dass die erdrückende Verkehrssituation auf der B 31 eine dringende Lösung braucht. Im Gespräch signalisierte Bürgermeister Henne hier Kompromissbereitschaft, da sonst in absehbarer Zeit eine Lösung schwierig werden dürfte. SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller verwies auf die jahrelange Diskussion um die Bündelungskonzeption des Planungsfall 7.5. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, um endlich Klarheit über die Trassenführung zu bekommen.  Kreisrat Josef Büchelmeier verwies auf die positiven Ergebnisse des Mediationsverfahrens am Beispiel Kluftern. „So ähnlich müsse es auch für die Trassenführung zwischen Immenstaad und Meersburg erfolgen“. Voraussetzung sei allerdings, dass sich alle Beteiligten dem Ergebnis der Mediation anschließen. Vorfestlegungen erschwerten jede  konstruktive Lösung.

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24.04.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Lapidare Antworten des Grünen Verkehrsministers zur Verkehrsinfrastruktur in Deggenhausertal

Angeregt durch ein Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Fabian Meschenmoser , Deggenhausertal, hatte sich der Landtagsabgeordnete  Martin Rivoir (SPD) nach dem aktuellen Stand verschiedener Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in Deggenausertal erkundigt. Über die Antwort von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Norbert Zeller sehr enttäuscht. „Berechtigte Fragen der Menschen im Deggenhausertal wurden äußerst knapp beantwortet“, ärgert sich der ehemalige Abgeordnete. „So darf eine Regierung nicht mit dem Parlament umgehen“.

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27.03.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Verkehrinfrastruktur in Deggenhausertal

Auskunft über die verschiedenen Verkehrsprojekte im Deggenhausertal  verlangt der SPD-Landtagsabgeordneter Martin Rivoir von der Landesregierung. Angeregt hatte die Kleine Anfrage der frühere Abgeordneter Norbert Zeller (SPD), gleichzeitig Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis. Bei einem kürzlich geführten Gespräch mit Bürgermeister Fabian Meschenmoser wurde deutlich, dass es Unklarheiten über den Radwegebau, anstehende Brückensanierungen und die L 207 sowie L 204 gibt.

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22.03.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Gespräch mit Ralf Meßmer

Die Gemeindeentwicklung Oberteuringens, Verkehrsfragen und das inklusive Konzept Campus standen im Mittelpunkt des Gesprächs von Bürgermeister Ralf Meßmer und der SPD-Kreistagsfraktion sowie Gemeinderat Günther Schnappauf.

Nach wie vor gebe es auf Oberteuringen einen starken Siedlungsdruck, stellte Meßmer zu Beginn fest. Vorrangig sei die Gemeinde bemüht, vor allem für Einheimische Angebote zu machen, insbesondere für jungen Menschen, damit „Alt und Jung nicht unnötig zerrissen werden“. Ein besonderes Anliegen ist für den Bürgermeister, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies deckt sich voll mit der Position der SPD-Räte. Fraktionschef Norbert Zeller verwies in diesem Zusammenhang auf die Anträge seiner Fraktion bei der letzten Haushaltsberatung, eine Million Euro zur Unterstützung von kleineren Kreisgemeinden für den Wohnungsbau einzustellen. „Die Mehrheit stimmte leider nur für einen Prüfauftrag“, so Zeller.  Auch bei der Gewerbeansiedlung gebe es einen großen Bedarf. Zwar seien im Flächennutzungsplan Flächen ausgewiesen, jedoch verfüge die Gemeine leider nicht über diese Grundstücke, bedauerte Meßmer.

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18.02.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Aus Stuttgart billiger Trost zur Misere der Bodenseebahn

SPD-Fraktion enttäuscht und unzufrieden -  „Es braucht noch mehr Druck“

Die SPD-Fraktion im Kreistag ist mit der Antwort der Landesregierung in Sachen Bodenseebahn  nicht zufrieden. Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller hält es für einen schwachen Trost für die Bahnbenutzer, wenn die Landesregierung auf die eindeutig vertraglich festgeschriebene Zuständigkeit der DB zur Beseitigung der Kapazitätseinschränkungen und die Wartung und Instandhaltung der Fahrzeuge verweist. „Offensichtlich waren die Gespräche mit der DB nur von mäßigem Erfolg“. Auch zahle die Bahn wohl lieber Strafen, statt zu investieren.

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06.02.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Fraktion besucht 2018 die Rathäuser im Bodenseekreis

Proaktive Vermittlung der Kreistagspolitik  – Zahlreiche Termine an der Basis geplant

Enger verknüpfen will die SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis die Gemeindepolitik mit der Kreispolitik. „Es gibt viele gemeinsame Überschneidungen und Berührungspunkte“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller. Es gebe genügend gemeinsame Themen, wie beispielsweise die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, den Ausbau der Kinderbetreuung, Angebote in der Jugendarbeit, Stärkung der Familientreffs oder die Integration von Flüchtlingen. Auch die Themen Verkehr und Sicherheit sind nach Meinung der Kreistagsfraktion der SPD zentrale kommunalpolitische Schwerpunkte, bei denen ein Gespräch Sinn macht.

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08.01.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Rettungshubschraubereinsätze auch nachts ermöglichen

MdL Rivoir (SPD): Rettungshubschrauber müssen auch nachts Leben retten dürfen

Zeller (SPD): Noteinsätze im Bodenseeraum auch nachts ermöglichen

Lediglich am Luftrettungszentrum Schwarzwald-Baar-Klinikum in Villingen-Schwenningen gibt es seit 01. Oktober 2017 eine Versorgung durch die Luftrettung zur Nachtzeit in Baden-Württemberg. Ansonsten fliegen die Hubschrauber aus der Schweiz, München, Nürnberg, Regensburg und Gießen zu ihrem Nachteinsatz. Diese Antwort erhielt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und verkehrspolitische Sprecher, Martin Rivoir, auf seine Kleine Anfrage zu den Nachtflügen von Rettungshubschraubern.

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