SPD Kluftern

04.06.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Wolfgang Sigg hält gemeinsame Erklärung der Fraktionen zur Zukunft des Medizin Campus Bodensee

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen zur Situation des Medizin Campus Bodensee

Dr. Wolfgang Sigg (SPD) trug die gemeinsame Stellungnahme der Fraktionserklärung zur aktuellen Situation des Medizin Campus Bodensee vor. Er lobte darin die Arbeit der Mitarbeiter des Klinikums in den Bereichen Medizin, Pflege und Verwaltung. Allerdings musste er auch auf die großen Herausforderungen hinweisen, denen sich der MCB und damit auch dessen Träger gegenübersehen:  Als erstes nannte er die verschlechterte wirtschaftliche Situation – die Ergebnisprognose musste im April nochmals nach unten korrigiert werden, ein Minus von 23 Mio Euro gilt es zu kompensieren. Die mit der Sanierung beauftragte Sana GmbH hat bisher schon Einsparpotential in Höhe von 14 Mio Euro ermittelt.  Dr. Sigg: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen keine Ängste zu haben, die Maßnahmen dienen der langfristigen Sicherung ihrer Arbeitsplätze und der qualitätsvollen Versorgung unserer kranken Mitbürgerinnen und Mitbürger. Wir erwarten allerdings, dass die Mitarbeiter bei der Sanierung mitziehen.

Als weitere große Herausforderung nannte er die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und die Compliance Untersuchung durch eine Anwaltskanzlei. Er erwartet Ergebnisse der Untersuchung in den nächsten Monaten.

Die Krankenhausreform, die Zukunft des Krankenhaus Tettnang, ein möglicher Neubau des Klinikums Friedrichshafen und eine eventuelle Beteiligung des Bodenseekreises an der Finanzierung des MCB identifizierte er als weitere Herausforderungen für die Zukunft:

Es sei zu erwarten, dass Friedrichshafen im Rahmen der Krankenhausreform als Zentralversorger-Krankenhaus eingestuft wird. Wie jedoch die Zukunft der Klinik in Tettnang aussehen wird, muss in den nächsten Monaten diskutiert werden. Auch ein Neubau des Klinikums Friedrichshafen muss ins Auge gefasst werden – immerhin ist das Gebäude mittlerweile 60 Jahre alt und entspricht schon lange nicht mehr den Anforderungen der modernen Medizin. Dr. Sigg: „Ich persönlich würde den gegenwärtigen Standort für einen Neubau bevorzugen.“

Zusammenfassend erklärte er, dass zum einen die Sanierungsmaßnahmen unbedingt greifen und auch die Zeppelin Stiftung helfen müsse, um die  Zukunft des MCB zu sichern.

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21.07.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Photovoltaik statt Hagelnetze - SPD informiert sich vor Ort

Am 16. Juli 2022 besuchte eine achtköpfige, bunt gemischte Gruppe die Agri-PV Pilotanlage des Obstbaubetriebs Bernhard in Kressbronn. Der Besuch wurde initiiert und organisiert von Bernd Caesar und Carola Fischerkeller.

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28.01.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Fraktion SPD / Die Linke für Klimaschutz: Emissionsfreie Logistik in Friedrichshafen

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 31.Januar 2022 wird die Fraktion SPD / Die Linke einen Antrag einbringen, um Lärm und Abgase, Staus und Behinderungen durch Lieferfahrzeuge in der Innenstadt drastisch zu reduzieren:

Der Lieferverkehr in der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren vervielfacht. Die Online-Bestellungen und Paketlieferungen haben in der Corona-Zeit erheblich zugenommen. Lieferfahrzeuge verstopfen die Straßen, belasten mit Abgasen die Luft, werden teils auf Geh- und Radwegen abgestellt und behindern andere Verkehrsteilnehmer. Die Fraktion SPD/Die Linke sieht gute Chancen, schnell Abhilfe zu schaffen.

Zwei Wege, die in anderen Städten schon erfolgreich beschritten werden, lassen sich auch in Friedrichshafen umsetzen: Zu einen sollten Logistik-Hubs eingerichtet werden. Das sind Ladezonen, in denen die Ware vom Lkw auf wenige Elektro-Zubringer-Fahrzeuge umgeladen wird, die dann die Produkte zu den Abnehmern in der Innenstadt bringen. Das sind elektrische Kleintransporter oder E-Lastenräder. Ein Beispiel dafür ganz in der Nähe steht kurz vor dem Start des Testbetriebs: Meersburg hat unterstützt vom Land zur Auslieferung von Waren an die Gastronomie mit einem E-Transporter alle notwendigen Investitionen getätigt. Die gekühlte Ware soll von den großen Lkws, die am Rand der Stadt ankommen, in den E-Transporter umgeladen und zu den Abnehmern in der Innenstadt gebracht werden. Das hat den Effekt, dass weniger Lieferfahrzeuge in die Stadt drängen und zudem der in der Innenstadt störende Lärm, der bisher vom Betrieb der großen Kühlaggregate der Lkws ausging, wegfällt.

Zum anderen geht es um die Suche nach einem geeigneten Standort für einem Autohof, einem Parkplatz für den Schwerlastverkehr, direkt angebunden an die B31/B30, um das wilde Parken der Schwerlaster in der Stadt zu beenden. Hier würden die Fahrzeuge über Nacht und zu Fahrverbotszeiten abgestellt, die Fahrer könnten sicher übernachten, Toiletten nutzen und sich versorgen.

Die Fraktion SPD / Die Linke weist darauf hin, dass die neue Bundesregierung im Koalitionsvertrag die Förderung der emissionsfreien Stadtlogistik vereinbart hat. Sie setzt sich dafür ein, diese klimafreundliche Logistik auch in Friedrichshafen schnell zu verwirklichen und dazu die Förderbudgets des Landes, Bundes und der EU miteinzubinden. Die Fraktion schlägt vor, für einen guten Start die Erfahrungen anderer Städte aber auch unserer Stadt zu nutzen, Partner aus der Logistik-Branche mit ins Boot zu nehmen und frühzeitig mögliche Standorte für einen Autohof, für Ladezonen und Logistik-Hubs auszuwählen.

27.07.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

SPD / Die Linke in neuer Besetzung / Matthias Matze Eckmann rückt für Gabriele Pferd in den Gemeinderat nach

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpausea m 26.7.2021 verabschiedete sich Gabriele Pferd nach sieben Jahren aus dem Gemeinderat und der Fraktion SPD / Die Linke.

Als gelernte Erzieherin und langjährige Vorsitzende der TSG Ailingen lagen ihr besonders die sozialenThemen am Herzen, ganz besonders die Kindertagesstätten, Schulen und der Vereinssport. Im Kultur- und Sozialausschuss konnte sie die Position der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einbringen und viele wertvolle Impulse geben.

Die 69jährige Gabriele Pferd verabschiedet sich aus der Politik, um sich in Zukunft noch mehr um benachteiligte Kinder und deren Familien zu kümmern.

Ihr Platz in der Fraktion und im Kultur- und Sozialausschuss wird übernommen von Matthias Eckmann. Der gebürtige Häfler studiert an der Zeppelin Universität (ZU) Politik, Verwaltung und internationale Beziehungen (PAIR). Derzeit pausiert er sein Studium und ist noch bis Januar 2022 als studentischer Vizepräsident an der ZU tätig.

Mit seinen 23 Jahren kann er bereits eine beachtliche politische Erfahrung vorweisen: begonnen mit dem Jugendparlament in Friedrichhafen, beschloss er 2017 Mitglied bei den Jusos und in der SPD zu werden. Darauf folgten verschiedene Positionen innerhalb der Jusos, darunter Kreisvorsitzender der Jusos im Bodenseekreis und schließlich ist er heute zusammen mit Jasmina Brancazio Ortsvereinsvorsitzender der SPD Friedrichshafen. Zudem ist er seit 2019 im Kreisvorstand der SPD tätig. Abseits der Parteiarbeit hat Eckmann verschiedene Veranstaltungen und Demonstrationen mitorganisiert, darunter für „Pulse of Europe“ und „Fridays for Future“.

Als seine zukünftigen Schwerpunkte im Gemeinderat sieht er insbesondere die Schaffung einer lebenswerteren Stadt mit einer attraktiven Innenstadt. Für ihn heißt das gleichzeitig, dass es sich jeder und jede leisten können muss in Friedrichshafen zu wohnen. Zudem muss unsere Stadt für alle Generationen etwas zu bieten haben, für alt und jung. Bei letzterem sieht er Nachholbedarf.

Er möchte beim Klimaschutz schneller vorankommen und erreichen, dass Friedrichshafen Vorzeigestadt wird.
Weiterhin setzt er sich seit seiner Zeit beim Jugendparlament für einen Ausbau des ÖPNV-Angebots, vor allem in den Abendstunden und die Jugendbeteiligung ein. Dazu gehört aus seiner Sicht auch eine gute (digitale) Ausstattung der Schulen und Kindergärten. 
Ebenso sind ihm Transparenz und Bürgerbeteiligung ein Anliegen. Beides möchte er fördern und fordern.

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29.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

Umbau der Friedrichstraße

Die Gemeinderatsfraktion der SPD/Die Linke hat einen Vorschlag zur Umgestaltung der Friedrichstraße ausgearbeitet und an die Verwaltungsspitze gesendet. Die Fraktion ist davon überzeugt, dass die darin enthaltene Übergangslösung schnell und kostengünstig umgesetzt werden kann und daraus sofort ein Mehrwert für die Stadt, das Gewerbe, die Bürgerinnen und Bürger erwächst.  

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11.08.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Fraktionserklärung zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Thema. Die Ausführungen unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden können bei den Pressemitteilungen auf dieser Seite nachgelesen werden. https://www.spd-friedrichshafen.de/meldungen/uebersicht/pressemitteilungen/

07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

SPD-Fraktion plädiert für Erhalt der Bahnhofsmission

Sehr betroffen von den Plänen zur Schließung der Häfler Bahnhofsmission zeigt sich die Gemeinderatsfraktion SPD / Die Linke: Die Einrichtung existiert seit nunmehr 105 Jahren und war in dieser Zeit stets ein wichtiger Bestandteil der sozialen Einrichtungen in der Stadt. Die Fraktion plädiert für einen Erhalt der Bahnhofsmission, eventuell auch unter anderer Trägerschaft. Der Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter äußern sich dazu in der Schwäbischen Zeitung: https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-spd-hofft-auf-zukunft-der-bahnhofsmission-_arid,11242514.html

30.06.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Städtischer Nothaushalt 2020 - Rede der SPD-Fraktion

Anfang diesen Jahres hätte eigentlich der städtische Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet werden sollen. Die Corona-Krise warf auch die Haushaltsplanung der Stadt Friedrichshafen um. So musste ein auf die veränderte Einnahmensituation angepasster Nothaushalt entworfen werden. Dieser wurde nun gestern vom Gemeinderat verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden gehalten. Dr. Wolfgang Sigg sprach für die SPD und betonte in seiner Rede, dass trotz dieser größten Krise der Nachkriegszeit, die nur solidarisch bewältigt werden könne, die kommunalpolitischen Ziele weiter verfolgt werden müssen: Klimaschutzpaket, Verkehrsentwicklung, Digitalisierung, das Schaffen von Wohnraum für Obdachlose und Flüchtlinge... Die vollständige Rede kann hier nachgelesen werden.

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