28.06.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

SPD und Linke im Gemeinderat von Friedrichshafen

 

 

Die Fraktion SPD/Linke freut sich darüber bekanntgeben zu können, dass die partner-

schaftliche Zusammenarbeit SPD/DIE LINKE auch im neuen Gemeinderat der Stadt

Friedrichshafen weitergeführt wird. Der Weg ist frei für eine Fraktionsgemeinschaft in

der Wahlperiode 2024-2029.

Die Fraktionsgemeinschaft umfasst in Zukunft insgesamt sechs Sitze, bestehend aus

den Mandaten der gewählten Stadträte und Stadträtinnen der SPD: Kai Nopper, Laura

Straub, Rudi Krafcsik, Matthias Eckmann sowie Dr. Tillmann Stottele und dem Mandat

von DIE LINKE, vertreten durch Stadtrat Sander Frank.

Den Fraktionsvorsitz wird der ZU-Student Matthias Eckmann übernehmen. Seine

Stellvertretung übernimmt die Diplom-Fachwirtin (DH) Laura Straub. Die Fraktion

möchte die bisherige Arbeitsteilung und Ausschussverteilung größtenteils beibehalten

und somit auf der bisherigen Arbeit aufbauen.

Die Orts- und Kreisverbände der Parteien SPD und DIE LINKE freuen sich, dass die

Fraktion auf der bisherigen Zusammenarbeit, den bestehenden Initiativen und den ge-

meinsamen Themen aufbauen kann. Gemeinsam kann die Fraktion auf viel Expertise

und die Beratung durch ehemalige Fraktionsmitglieder zurückgreifen. Anträge, Anfra-

gen, Konzepte, Projekte und Themen werden nicht begraben, sondern weiterhin

engagiert durch die Fraktion vorangetrieben.

Sander Frank dazu: Nun gilt es, gemeinsam mit anderen demokratischen Stimmen

die beste Lösung für die Stadt Friedrichshafen zu finden. In der kommenden

Wahlperiode stehen wichtige Entscheidungen für die Stadt Friedrichshafen an.

„Große Herausforderungen liegen vor uns, ebenso sehe ich aber auch große Poten-

tiale in unserer Stadt, die es nun zu nutzen gilt. Wir haben Lust auf Zukunft“, so

Matthias Eckmann.

Die Fraktion wird ihre Aufgaben stets nach bestem Wissen und Gewissen annehmen

und freut sich, die Zukunft der Stadt zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen

mitgestalten zu können.

05.06.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Fraktionserklärung von Werner Nuber (Stellv. Fraktionsvorsitzender) zur Solidarpartnerschaf

 

Emotionale Worte richtete Werner Nuber zu Beginn seiner Rede am 3.6.2024 vor dem Gemeinderat an  Ratsmitglieder und anwesende Vertreter der ukrainischen Geflüchteten:

„Sie erleiden seit über 27 Monaten mit dem grausamen Überfall Russlands auf Ihr Land Schrecklichstes! Bereits wir halten die Vorstellung, in diesem Wahnsinn eines solchen Krieges leben zu müssen, kaum aus und entsprechend fragen wir uns, wie Sie diesem Wahnsinn standhalten können, diesem grausamen Wahnsinn zwischen Bombenalarm, konkreten Bedrohungen, Binnengeflüchteten aus Ihren Kriegsgebieten, der Unsicherheit für die Zukunft, bei gleichzeitigem Hoffnung-haben-Müssen, um überleben zu können.

Dazu ist dieser Wahnsinn untermalt von einer dauerhaft vorhandenen Unsicherheit, wie lange der Westen sie wirklich unterstützen will, wie lange wir wirklich in Solidarität zu Ihnen sein werden.“

Er nannte die Solidarpartnerschaft ein Zeichen für alle Menschen in der Ukraine, aber insbesondere für die Menschen in Horishni Plawni.

Horishni Plawni passt aus vielerlei Gründen sehr gut zu Friedrichshafen: Sie ist eine Stadt von ähnlicher Größe, ist ebenfalls wesentlich durch Industriegeschichte geprägt, auch hier wird der Wiederaufbau nach dem Krieg prägend sein und nicht zuletzt gibt es hier bereits eine Niederlassung der Zeppelin GmbH.

Die Solidarpartnerschaft soll nun schnell mit Leben gefüllt werden: Zunächst wird bei der Stadtverwaltung eine neue 50 %-Stelle für die Umsetzung der Hilfsmaßnahmen geschaffen werden. Die Unterstützung soll aber auch aus der Zivilgesellschaft kommen: Die Gründung eines Unterstützerkreises (unter Beteiligung von Zeppelin GmbH und Vertretern der katholischen Kirche) findet am 8.7.2024 um 19 Uhr im Café City des GPZ in der Paulinenstr. 12 in Friedrichshafen statt.

Seine Rede beendete Werner Nuber mit dem Aufruf: „Sie sind alle recht herzlich eingeladen, aktiv mitzuwirken.“

03.06.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Friedrichshafen geht erste Solidarpartnerschaft ein

 

Der Friedrichshafener Gemeinderat hat am 03.06. für die Solidarpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Horischni Plawni gestimmt. Lesen Sie hier die Fraktionserklärung von Stadtrat Werner Nuber.

28.05.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Öffentliche Meinung ist unsere ‚soziale Haut‘

 

Am 23. Mai feierte das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag. Das ist der längste Zeitraum, in dem die Bundesrepublik eine demokratische Verfassung hat. Unter diesem Gesichtspunkt fand die Diskussionsrunde Salon Rouge zu dem Thema „75 Jahre Grundgesetz – Wie steht es um unsere Demokratie“ statt. 

18.05.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Salon Rouge im Mai: „75 Jahre Grundgesetz - Wie steht es um unsere Demokratie?”

 

Am 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzes zum 75. Mal. Das ist der längste Zeitraum, in dem die Bundesrepublik eine demokratische Verfassung hat. In dieser Zeit hat unsere Demokratie einige Krisen er- und auch überlebt. Nach den neuesten Übergriffen auf Menschen, die sich für die Demokratie engagieren, hat die aktuelle Krise in unserer Demokratie einen neuen Tiefpunkt erreicht. Doch auch Einflüsse aus dem Ausland versuchen unsere Demokratie anzugreifen. Unter diesen Gesichtspunkten will der SPD-Ortsverein diskutieren, wie es 75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes um unsere Demokratie steht.

02.05.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

„Vereine sind der Motor der Demokratie.“

 
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Salon Rouge diskutiert mit dem VfB-Vorsitzenden Jochen Benz (3. v. r.).

Immer weniger Bürgerinnen und Bürger engagieren sich ehrenamtlich. Trotz intensiver Bemühungen das zu ändern, ist keine Umkehr des Trends in Sicht. Der SPD-Ortsverein hat vor diesem Hintergrund über die Frage „Herausforderung für Vereine und ehrenamtliches Engagement im Jahr 2024“ diskutiert. „Vereine und ehrenamtliches Engagement sind tragende Säulen unserer Gesellschaft“, begrüßte SPD-Ortsvereinsvorsitzende Laura Straub. Im Salon Rouge, der monatlichen Diskussionsveranstaltung der SPD, sprach Jochen Benz, Präsident des VfB Friedrichshafen. Nach einem kurzen Impulsvortrag folgte eine offene Diskussion.

06.04.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

„Verkehrspolitik, die alle glücklich macht, gibt es nicht.“

 

Täglich sind wir mit dem Thema Mobilität konfrontiert. Daher hat sich die Diskussionsrunde der SPD Friedrichshafen beim letzten Salon Rouge mit dem Thema „Von der Bahn als Rückgrat, E-Fuels im Pkw und anderen Mythen der Verkehrspolitik“ auseinandergesetzt. Dabei hielt Jakob Hebart, Doktorand am Zeppelin-Lehrstuhl für Wirtschafts- und Verkehrspolitik an der Zeppelin Universität einen Vortrag und stellte vier Thesen auf. In einem weiteren Vortrag wendete sich SPD-Mobilitätsexperte Bernd Caesar der Mobilität in Friedrichshafen und der Region zu.

03.04.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen auf Initiative der SPD / Die Linke zum Wiederbeitritt der Stadt Friedrichshafen zur Eu

 

Der Initiative der Fraktion SPD / Die Linke haben sich die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Freie Wähler und das Netzwerk für Friedrichshafen  angeschlossen. Gemeinsam beantragten die Fraktionen den Wiederbeitritt der Stadt Friedrichshafen in die Europa-Union.

Damit wäre die Stadt Friedrichshafen wieder Mitglied im  Kreisverband Bodenseekreis & Ravensburg des Landesverbandes Baden-Württemberg der EUROPA-UNION Deutschland e.V. Nahezu sämtliche Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Mitglied im Kreisverband Bodenseekreis e.V. Gerade im Hinblick auf die anstehende Europawahl hielten es die Fraktionen für wichtig, dass Friedrichshafen als Kommune hier ebenfalls präsent ist.

Wenige Tage nach dem Einreichen des Antrags erhielten die  Fraktionen folgende Mitteilung von Bürgermeister Dieter Stauber:

Sehr geehrte Antragsteller,

vor dem Hintergrund anderer wichtiger Themen und dem Wunsch, so effizient wie möglich zu arbeiten aber auch weil die Stadt die europäische Idee unterstützt und lebt und angesichts des überschaubaren Mitgliedsbeitrages
kann ich Ihnen nach Rücksprache mit Herrn Oberbürgermeister Brand zusichern, dass die Stadt Friedrichshafen der Europa-Union (Kreisverband Bodenseekreis) beitreten wird.

In der „Europa-Union Kreisverband Bodenseekreis e.V.“ sind fast alle Städte und Gemeinden sowie der Landkreis und die ehemaligen Mitglieder des Kreisverbandes Ravensburg Mitglied.
Ich selbst bin dort als Privatperson Mitglied und freue mich, Ihnen diese Mitteilung machen zu dürfen.
Wir würden dann auf ein aufwendiges Prozedere  und eine Gremienbefassung (Einbringung, Stellungnahme Stadt und Beschlussfassung im Gemeinderat) verzichten und gehen davon aus, dass dies in Ihrem Sinne ist.
Ihr Antrag wird positiv erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Stauber
Bürgermeister

Die Fraktionen sind hoch erfreut über die schnelle Erledigung dieses Antrages.

Terminübersicht

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09.09.2024, 19:00 Uhr OV Friedrichshafen: Vorstandssitzung

17.09.2024, 19:00 Uhr Salon Rouge:
Der Salon Rouge ist die Diskussionsveranstaltung des SPD Ortsvereins Friedrichshafen. Hier möchten wir mit Euch i …

01.10.2024, 19:00 Uhr OV Friedrichshafen: Vorstandssitzung

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