SPD Kluftern

18.02.2020 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Fraktionen Konstanz und Bodenseekreis drängen Verkehrsministerium auf schnelle Verbesserungen der Bodenseegürtel

Das Antwortschreiben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg auf Verbesserungsvorschläge der beiden SPD-Kreistagsfraktionen Konstanz und Bodenseekreis bezeichnen die beiden Fraktionsvorsitzenden Baumert und Zeller als „sehr enttäuschend“. In einem Schreiben an den Minister kritisierten die SPD-Fraktionen die im letzten Fahrplanwechsel vorgenommenen Veränderungen auf der Bodenseegürtelbahnlinie. „Viele Anschlüsse, die es bis dahin gab, wurden gekappt oder bestehen nur noch im Zwei-Stunden-Takt mit der Konsequenz von bis zu einer Stunde Fahrzeitverlust“.

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27.11.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

"Die Erhöhung der Gruppenstärke auf 30 Kinder in unseren Kindergärten ist pädagogisch abzulehnen"

In einem gemeinsamen Schreiben an die Kultusministerin, haben die kommunalen Landesverbände sich bereit erklärt, um den Rechtsanspruch Plätze für die Kinderbetreuung zu erfüllen, „die Aufnahme von bis zu zwei Kindern zusätzlich über die derzeit geltende Höchstgruppenstärke hinaus befristet zu ermöglichen“. Im Klartext bedeutet dies, dass bis zu 30 Kinder in einer Gruppe sein dürfen.  SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller, selbst Sonderpädagoge, hält diese Entwicklung für verheerend und gehe eindeutig zu Lasten der Qualität.

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25.11.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD drängt auf Übernahme der Finanzierung der Sicherheitskontrollen beim Bodensee-Airport

In einem parlamentarischen Antrag drängen die Verkehrspolitiker der SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung, Ungleichheiten bezüglich der Finanzierung der Sicherheitskontrollen beim Flughafen Stuttgart und den Regionalflughäfen zu beseitigen. Martin Rivoir, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion fordert, dass „strukturelle Nachteile, die sich aus einer möglichen Ungleichbehandlung ergeben“ ausgeglichen werden.

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13.11.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD will bessere Radabstellanlagen an kreiseigenen Gebäuden forcieren

In einem Antrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion bessere Abstellmöglichkeiten an kreiseigenen Gebäuden. Fahrradständer alter Bauart ermöglichen kein sicheres Abschließen und die Beschädigungsgefahr sei sehr groß. Abstellanlagen sollten schnell erreichbar, sichtbar platziert und einfach in der Nutzung sowie von Wintereinflüssen geschützt sein. Gute Radabstellanlagen fördern die Radnutzung heißt es in der Stellungnahme der Kreisverwaltung zum  SPD-Antrag.

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09.11.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Fraktion im Regionalverband nimmt die Arbeit auf

Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben umfasst die Ladkreise Sigmaringen, Bodenseekreis und Ravensburg. In der neuen Wahlperiode besteht die SPD-Fraktion aus fünf Mitgliedern. Als Nachfolger von Pascal Friedrich ist nun Prof. Dr. Ernst Deuer, ebenfalls aus Aulendorf, dabei. Er wurde einstimmig zum Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.  Fraktionsvorsitzender ist weiterhin der frühere Landtagsabgeordnete. Norbert Zeller aus Friedrichshafen.

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22.10.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Klausur der Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion befasste sich auf ihrer Klausurtagung schwerpunktmäßig mit dem Haushalt 2020 sowie den Ergebnissen der Jugendkonferenz Bodenseekreis 2019.

Mit drei Anträgen greift die SPD-Kreistagsfraktion aktuell die Anregungen und Vorschläge der Jugendkonferenz auf, deren Ergebnisse erst kürzlich im Kreistag vorgetragen wurden.

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19.10.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Politiker beim Weltmarktführer IHSE in Oberteuringen

Baff erstaunt war die SPD-Delegation, darunter der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster und SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller,  dass in Oberteuringen ein Weltmarktführer mit etwa 100 Beschäftigten beheimatet ist, gegründet vor 35 Jahren in einer Garage in Ailingen.

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26.09.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

MdL Martin Rivoir (SPD) fragt nach der Ortsumfahrung Markdorf

In einer parlamentarischen Initiative interessiert sich der SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir, welche Haltung die Landesregierung zur Ortsumfahrung Markdorf hat.

Nachdem der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Zeller seinen früheren Kollegen über den gemeinsamen Antrag der Grünen und SPD über die Ortsumfahrung Markdorf informiert hatte, will Rivoir nun wissen, welche Zusagen hinsichtlich der K 7743 (Ortsumfahrung Markdorf) von Seiten des Landes gegenüber dem Bodenseekreis gemacht wurden.

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