SPD Kluftern

01.05.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fraktionserklärung zur Straßenmeisterei Markdorf

Unser stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Dieter Stauber, hat unsere Meinung zu Erhalt und Modernisierung der Straßenmeisterei in Markdorf deutlich gemacht: Wir brauchen im Bodenseekreis eine leistungsfähige Straßenmeisterei, die ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann. Unsere Infrastruktur muss funktionstüchtig sein.

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18.04.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD und Grüne: „Die AfD ist eine antidemokratische Partei"

In der Sitzung des Sozialausschusses des Bodenseekreises am letzten Dienstag, wurde der Punkt „Bundesprogramm 'Demokratie leben!'“ behandelt, ein eher unspektakulärer Tagesordnungspunkt, sollte man meinen. Dass aber die AfD, durch ihr Kreistagsmitglied Döschl, als einziger sich gegen die Fortführung des Programms ausgesprochen und polemisiert hat, finden SPD und Grüne skandalös.

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04.04.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Nachruf auf Reinhard Ebersbach

Wir trauern um unseren langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Reinhard Ebersbach. Mit Reinhard Ebersbach verliert die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis einen hoch geachteten, engagierten, vorausdenkenden Sozialdemokraten und guten Freund, dem die Menschen und die Region am Herzen lagen und viel zu verdanken haben.

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27.03.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik

Die CDU-Fraktion hat im Kreistag eine Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik eingebracht. Mit einigen Bedenken versehen, haben wir als SPD auf wichtige Änderungen an der Resolution hingearbeitet. Sie ist nun im Einklang mit der Verfassung und hebt die Bedeutung des Asylrechts hervor. Dazu hier die Fraktionserklärung durch unseren stellv. Vorsitzenden Dieter Stauber.

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25.02.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Kritik am CDU-Antrag zur Asylpolitik

„Die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis bekennt sich zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung bedrohter Menschen, so wie dies Landrat Prayon in seiner ersten Haushaltsrede zum Ausdruck brachte“ so Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller und sein Stellvertreter Dieter Stauber.

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31.01.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Keine Fortschritte bei der Bodensee-Gürtelbahn

Die Landesregierung stellt den Bodenseeraum aufs Abstellgleis. „Mit Träumen und Sonntagsreden gibt es keine besseren Bahnverbindungen“, sagte der Landtagsabgeordnete Hans- Peter Storz (Singen) zu den offensichtlich ergebnislosen Gesprächen des baden-württembergischen Verkehrsministeriums mit den Landkreisen Konstanz und Bodenseekreis dem Regionalverband Bodensee-Oberschwaben und der Deutschen Bahn zur Elektrifizierung der Bodensee-Gürtelbahn.

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17.01.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD fordert schnellen Ersatz für die Verbindung Frankfurt - Friedrichshafen

Den Rückzug der Lufthansa vom Flughafen Friedrichshafen ist für die SPD-Fraktionen im Kreistag des Bodenseekreises und des Gemeinderats der Stadt Friedrichshafen ein herber Schlag.

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13.12.2023 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Diskussion des Haushalts im Bodenseekreis

Bei Haushaltsberatungen im Kreistag hat unser Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller klar gemacht, welchen Aufgaben der Kreis auch in Zeiten klammerer Kassen nachkommen muss. Zeller sprach über Bildung, den ÖPNV und die Flüchtlingspolitik – und stellte auch die AfD für die jüngsten Ereignisse in Salem zur Rede.

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