SPD Kluftern

29.08.2023 in AG 60plus

Radwegebau, jede Chance nutzen

Wenn sich die Chance bietet, einen Geh- und Radweg zu bauen, muss sie genutzt werden.  Der Neubau der Straßenmeisterei  und des Markdorfer Wertstoffhofs an der Müllstraße bietet eine solche Chance.

Die Zeiten, in denen Fußgänger im Straßengraben laufen müssen und  Radfahrern nur die Müllstraße oder größere Umwege angeboten werden, wären vorbei.

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28.08.2023 in AG 60plus

Neue Albert-Merglen-Schule, Licht am Ende des Tunnels

Nachdem kaum noch Aussicht auf einen zügigen Neubau der Albert-Merglen-Schule bestand, zeichnet sich jetzt ein Königsweg hin zu einer neuen Schule ab.

Der Gemeinderat hat mit großer Mehrheit dafür votiert, die notwendigen Voruntersuchungen für eine dauerhafte Unterbringung der Schule im bestehenden Gebäude Fallenbrunnen 18 durchzuführen.

Wegen der Schulferien ist noch offen, wie die Schule, die Schülerinnen, Schüler, Lehrer und Eltern zu diesem Vorschlag stehen.  

Die Vorteile von  „Fallenbrunnen 18“ sind beeindruckend:

• Das Gebäude steht bereits. Es wird keine neue Fläche überbaut und versiegelt.

• Es muss kein neuer Bebauungsplan erstellt werden, was mindestens zwei bis drei Jahre Zeit in Anspruch nehmen würde.
• Das alte Schulgebäude bleibt für neue Nutzungen im Quartier erhalten. Es muss nicht abgerissen werden.
• Die Schule zieht nur einmal um in den neuen Standort im Fallenbrunnen. Bei einer Interimslösung hätte die Schule zweimal umziehen müssen, mit all den Störungen des Schulbetriebs durch einen Umzug.
• Es muss kein Container-Schulgebäude für eine Zwischenlösung erstellt werden.
• Die Schule kommt raus in den kühlen Fallenbrunnen,
  • weg vom jetzigen Standort, der zu den heißesten im Stadtgebiet zählt,
  • weg von der Grenze zum Industriegebiet mit seinen Lärm- und Luftbelastungen.
• Die Energiebilanz ist bestechend gut: Der enorme Energiebedarf (genannt Graue Energie) für einen Neubau entfällt. Die Graue Energie, die im alten Schulgebäude steckt, bleibt erhalten, wird nicht durch einen Abriss vernichtet.

Gegen das gut und eindringlich begründete Votum der SPD hatte der Gemeinderat Ende 2022 mit der Stimme von OB Brand entschieden, die Schule am alten Standort neu zu bauen. Eine schwierige Situation war entstanden. Aktuell platzt die Schule aus allen Nähten und es hätte viele Jahre in Anspruch genommen, bis die Albert-Merglen-Schule in ihr neues Schulgebäude hätte einziehen können.  Die Mehrkosten für eine damit notwendig gewordene Zwischenlösung bezifferte die Bauverwaltung auf mehrere Millionen Euro. Ein Platz für die Zwischenlösung  war nicht in Aussicht. Die Sache drohte gegen die Wand zu laufen.

Für den Schulstandort Fallenbrunnen wird  wohl eine Neuaufteilung der Schulbezirke erforderlich. Der neue Schulstandort würde dann allerdings auch zu den Wohnungen passen, die im Fallenbrunnen gebaut werden.

Die SPD ist gespannt auf die Ergebnisse der Standortüberprüfung mit der Ertüchtigung des Gebäudes Fallenbrunnen 18 zum neuen Schulstandort für die Albert-Merglen-Schule unter Berücksichtigung von Kosten, Schulbezirken, Machbarkeit, usw..

28.08.2023 in Aktuelles

Mehr Chancen für Kinder

Die Kindergrundsicherung kommt.

Unsere Politik im Überblick:

• Kindergeld und Kinderzuschlag haben wir bereits massiv erhöht. Jetzt führen wir die Kindergrundsicherung ein, die diese und weitere Hilfen für Familien bündelt.
• Viele Familien haben das Recht auf diese Hilfen, aber nehmen sie nicht in Anspruch, weil sie schlicht nichts davon wissen oder die Verfahren zu kompliziert sind. Wir ändern das mit der Online-Beantragung bei nur einer einzigen Anlaufstelle: Hilfe aus einer Hand statt Behördendschungel.
• Wir berechnen das Existenzminimum neu und sorgen so dafür, dass der Bedarf an die heutige Lebenswirklichkeit von Kindern und Familien angepasst wird.
• Das beste Mittel gegen Kinderarmut ist der Kampf gegen niedrige Löhne der Eltern. Deshalb haben wir den Mindestlohn erhöht und deshalb werden wir durch ein Tarifstärkungsgesetz wieder mehr Beschäftigte in gute Tariflöhne bringen.

Wir sind überzeugt: Alle Kinder und Jugendlichen verdienen gute Chancen auf Bildung und Teilnahme am täglichen Leben. Wir machen Soziale Politik für Dich.

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03.08.2023 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fragen der Schwäbischen Zeitung zum Hotel in Sipplingen

Im Rahmen der Diskussion um die Anmietung des Hotels in Sipplingen im Jahr 2015 zur Unterbringung von Flüchtlingen hat die Schwäbische Zeitung den Fraktionen des Kreistags eine Reihe an Fragen hierzu zukommen lassen. Auch wenn der Kreistag in die damaligen Entscheidungen nicht involviert war, wollen wir hierzu Stellung beziehen. Deshalb finden Sie hier die Antworten unseres Fraktionsvorsitzenden Norbert Zeller.

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28.07.2023 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Fraktion SPD / Die Linke für Nachbesserungen auf der Friedrichstrasse

Nach dem Umbau – die Friedrichstrasse hat Verbesserung erfahren – mit etwas Luft nach oben

Die Friedrichstrasse ist ruhiger geworden, Fußgänger und Radfahrer sind glücklich in jeweils eigenen Bereichen unterwegs, der Verkehr auf Tempo 20 gedrosselt, die Anzahl der Pkws hat abgenommen – damit ist bereits viel für die Sicherheit gewonnen worden. Der Text der Pressemitteilung findet sich hier: https://www.spd-friedrichshafen.de/meldungen/uebersicht/pressemitteilungen/v:all/

28.07.2023 in Pressemitteilungen von SPD Friedrichshafen

Fraktion fordert Nachbesserungen auf der Friedrichstrasse

Fraktion SPD / Die Linke für Nachbesserungen auf der Friedrichstrasse

Nach dem Umbau – die Friedrichstrasse hat Verbesserung erfahren – mit etwas Luft nach oben

Die Friedrichstrasse ist ruhiger geworden, Fußgänger und Radfahrer sind glücklich in jeweils eigenen Bereichen unterwegs, der Verkehr auf Tempo 20 gedrosselt, die Anzahl der Pkws hat abgenommen – damit ist bereits viel für die Sicherheit gewonnen worden.

Dennoch sieht die Fraktion SPD / Die Linke weitere Verbesserungsmöglichkeiten. Schnell umsetzbar und kostengünstig sind die Maßnahmen, die im Fraktionsantrag an die Verwaltung gefordert werden:

Zwischen dem Kreisel Olgastrasse bis zur Einmündung Schmidstraße soll der Radverkehr auf die Straße verlegt werden, die Tempo-30-Regelung soll hier bestehen bleiben. Zudem soll es zukünftig erlaubt sein, in die Schmidstrasse einzubiegen. Ziel dieser Regelung ist es, auch hier den Fuß- und Radverkehr zu trennen. Mit der Abbiegemöglichkeit in die Schmidstrasse erhalten die Radfahrer eine direkte Verbindung über die Fahrradstrasse in Richtung Fischbach. Der Weg über die Kloster- und Schlossstrasse, der eher unattraktiv und zudem gefährlicher ist, wird vermieden.

Weniger Regeln – mehr Sicherheit, das ist das Prinzip der „Shared Spaces“ – beruhigte Tempo-20-Zonen, in denen weitgehend auf Markierungen, Ampeln und Verkehrszeichen verzichtet wird. Ziel ist dabei, den Straßenraum zu einem lebenswerten und sicheren Lebensraum umzugestalten, in dem der Verkehr fließt und jeder auf die anderen Rücksicht nimmt.

Im Fall der Friedrichstrasse, die perspektivisch zu einem „Shared Space“ werden soll, fordert die Fraktion, die Ampeln an der Einmündung Riedleparkstrasse und an der Karlstrasse/Eckenerstrasse abzuschalten. Begründung: Bei Tempo 20 sind Ampeln nicht notwendig, Fußgänger können die Strasse an den meisten Stellen sicher überqueren, Kfz- und Radverkehr können sicher einfädeln.

Auch die Pfosten an der Einmündung der Fußgängerzone Friedrichstrasse in die verkehrsberuhigte Friedrichsstrasse sind eher verkehrsgefährdend – insbesondere für Radfahrer - und sollten bereits jetzt abgebaut werden, auch wenn der „Shared Space Area Friedrichstrasse“ erst später vollumfänglich realisiert wird.

Kosten und Personalaufwand für die von SPD / Die Linke geforderten Verbesserungen sind gering, so daß einer baldigen Realisierung nichts im Weg stehen sollte.

25.07.2023 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Salon Rouge im Juli

Salon Rouge im Juli: „160 Jahre SPD – von damals bis heute. Und wie geht es weiter?“

Anlässlich des Jubiläums der SPD veranstaltete der Ortsverein Friedrichshafen den Salon Rouge “160 Jahre SPD – von damals bis heute. Und wie geht es weiter?“. Dabei gab ein kurzweiliger Impuls Einblicke in die Geschichte der Partei von der Gründung 1863 als „Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein“ bis zur Umbenennung 1890 als „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“.

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21.07.2023 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Albert-Merglen-Schule: keine Interimslösung

Keine Interimslösungen mehr – die Schülerinnen und Schüler der Albert-Merglen-Schule haben die beste Lösung verdient

Schon lange steht fest, dass das Gebäude der Albert-Merglen-Grundschule (AMS) aus allen Nähten platzt und saniert werden muss um zusätzliche Schulkinder aufnehmen zu können. Im Juli 2022 widmete sich der Gemeinderat schließlich dem Thema und stimmte mit knapper Mehrheit durch die Stimmen von CDU, SPD/Die Linke und Freien Wählern für einen Neubau auf der Friedhofserweiterungsfläche. Ein Bürgerbegehren folgte, bei dem ausreichend Menschen für eine Bürgerbefragung unterschrieben.

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