09.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD entsetzt über grün-schwarze Wünsche von Ministerpräsident Kretschmann

 

Die SPD im Bodenseekreis zeigt sich massiv irritiert über Äußerungen des Grünen Ministerpräsidenten Kretschmann im Morgenmagazin von ARD und ZDF, in dem der Grünen-Politiker eine grün-schwarze Regierung als „empfehlenswert“ bezeichnet hat. „Wem das Grün-schwarze Chaos der letzten Wochen im Rahmen der Corona-Krisenpolitik noch nicht genug war, der muss wohl eine Fortsetzung nach der Wahl befürchten, wenn es nach den Grünen geht“, so die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio. „Damit steht eine Fortsetzung der gegenseitigen Blockade bei Klimaschutz, Wohnungsbau und digitaler Bildung im Raum. Das wäre eine Katastrophe fürs Land“, so die SPD-Politikerin.

25.02.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD wirft Lucha Untätigkeit vor

 

SPD: „Das Land ist Eigentümer des Altdorfer Wald und könnte den Kiesabbau untersagen“
Zeller: „Ich werde es nicht zulassen, dass die Grünen in Stuttgart anders reden als hier in unserer Region.“

17.02.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD setzt sich weiterhin für den Weiterbetrieb und Erhalt des Flughafens ein

 

SPD hat Verständnis für das Schutzschirmverfahren für den Flughafen Friedrichshafen

Die SPD im Bodenseekreis und in der Stadt Friedrichshafen haben Verständnis für das vom Flughafen Friedrichshafen eingeleitete Schutzschirmverfahren, mit dem Ziel des wirtschaftlichen Weiterbetriebs und Erhalts des Flughafens.

10.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Süden bei Jasmina Brancazio

 

Der Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz kommt digital an den Bodensee. Dabei besteht die Möglichkeit, den SPD-Kanzlerkandidaten gemeinsam mit den SPD-Landtagskandidaten Jasmina Brancazio (Bodenseekreis),  Petra Rietzler (Konstanz-Radolfzell) und Hans-Peter Storz (Singen-Hegau) am Freitag, den 12. Februar ab 19:30 Uhr Live und direkt zu erleben – und das digital im eigenen Wohnzimmer.

04.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD erfreut über Städtebauförderung im Bodenseekreis

 

Die SPD Bodenseekreis zeigt sich erfreut, dass bei der Städtebauförderung des Landes und Bundes auch fünf Projekte aus dem Bodenseekreis unterstützt werden. „Wir wollen im Bodenseekreis mehr Wohnraum, lebendige Quartiere und moderne Gebäude. Dafür sind die Fördermittel für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen ein wichtiger Baustein“, betont die Landtagskandidatin der SPD, Jasmina Brancazio. „Dass über den gesamten Bodenseekreis hinweg in Salem, Sipplingen, Kressbronn und Überlingen Projekte gefördert werden, ist gerade in der momentanen Corona-Situation ein wichtiges Zeichen für die Kommunen“. Das Fördervolumen für die Kommunen im Bodenseekreis im Rahmen der Städtebauförderung beläuft sich insgesamt auf knapp vier Millionen Euro.

03.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreischef Leon Hahn: Weidel (AfD) untragbar

 

Der Kreisvorsitzende der SPD im Bodenseekreis fordert die AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem Bodenseekreis Alice Weidel (AfD) auf, ihr Bundestagsmandat im Bodenseekreis aufzugeben. "Frau Weidel hat mit ihrer Lüge über einen leicht widerlegbaren Vorwurf gegen das Ordnungsamt der Stadt Überlingen erneut gezeigt, dass sie keinen politischen Lösungsanspruch für unser Land hat. So lange die AfD und Frau Weidel nichts als Unwahrheiten, populistische Störungen der Krisenbewältigung und das Schüren von Ängsten beitragen, wäre es wohl ihr größter Beitrag zum Wohle des Landes, ihr Mandat aufzugeben", so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn.

13.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Gute Bildungspolitik statt Wahlkampf-Chaos

 

Die SPD Bodenseekreis spricht sich gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio für einen Kurswechsel in der Bildungspolitik aus. „Wir haben als SPD offenkundig, anders als Grüne und CDU, aus dem ersten Lockdown Schlüsse gezogen und konkrete Vorschläge konzipiert, wie die Bildungspolitik ab Tag eins in einer neuen Landesregierung aussehen muss“, erklärte die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio bei einer digitalen Sitzung des SPD-Kreisvorstands. „Die aktuelle Politik der grün-schwarzen Landesregierung ist eine Katastrophe, sowohl für Eltern und Schüler, als auch die Lehrer. Man weiß gar nicht, was schlimmer ist: das Versagen von CDU-Kultusministerin Eisenmann, oder dass Kretschmann und die Grünen dies stillschweigend mittragen“, zeigte sich Brancazio entsetzt. „Wir müssen bei digitalen Lehrplattformen jetzt schnell auf dezentrale Lösungen setzen und datenschutzkonforme Dienstleister einbeziehen. Vor allem brauchen die Schulen Verlässlichkeit durch frühzeitige Kommunikation, Richtlinien und Regeln“, so die SPD-Politikerin. Das massive, Wahlkampf-getriebene Hin und Her von Frau Eisenmann und Herr Kretschmann habe großen Schaden angerichtet. „Etwas weniger auf Wahlkampf und etwas mehr auf ihre Verantwortung für die Bildung zu schauen“ forderte Brancazio von den Regierungsmitgliedern.

04.01.2021 in Veranstaltungen von SPD Bodenseekreis

Vier Talks an Dreikönig

 

"Vier Talks an Dreikönig" - das ist Tradition in neuem Gewand. Denn das Dreikönigstreffen findet dieses Jahr digital in deinem Wohnzimmer statt.

Zu Gast sind:
- Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
- Karamba Diaby MdB, Haller Bundestagsabgeordneter
- Jasmina Brancazio, SPD-Landtagskandidatin
- Leon Hahn, SPD-Kreisvorsitzender und SPD-Bundestagskandidat