SPD Kluftern

22.07.2025 in Topartikel Aktuelles

Spuk bei Richterwahl: Ein weiterer Angriff auf unsere Demokratie

Die abgesagte Wahl einer Verfassungsrichterin zeigt: Rechte Netzwerke mischen sich gezielt in unsere Institutionen ein – mit Erfolg. CDU/CSU ließ sich von dieser Kampagne beeinflussen.

Diese Fälle häufen sich:
Ein geheimes Treffen in Potsdam plante die Abschiebung von Millionen Menschen, auch deutscher Staatsbürger. AfD-Funktionäre fordern offen, Richter durch ideologische Gefolgsleute zu ersetzen. Journalist:innen und Kommunalpolitiker:innen werden bedroht.

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wer den Rechtsstaat aushöhlt, ebnet den Weg in autoritäre Verhältnisse.

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06.10.2025 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Folge 41 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:

Von Friedrichshafen bis Gaza: Politik zwischen Hoffnung und Horror
Der Bogen wird auch dieses Mal im sozialdemokratischen Podcast vom Bodensee weit gespannt. Der amtierende Gemeinderat Matthias Eckmann und der ehemalige Gemeinderat Werner Nuber debattieren über die Zukunft des städtischen Krankenhauses in Friedrichshafen, dem Wechsel in der Führungsetage der ZF, Robert Habeck’s Statements zu seinem Rückzug aus der Politik, Israels invasive Verteidigungsstrategie, zunehmenden Antisemitismus, die Bedrohungslage in Europa durch Russland, populistische Tendenzen in der Politik der „Mitte“ sowie die Auswirkung des Attentates auf Charlie Kirk.

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04.10.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Fraktionserklärung zur aktuellen Situation Medizin-Campus-Bodensee

GR: 29.09.2025, Kai Nopper, es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

vorweg: Wir stimmen der Bereitstellung der Mittel selbstverständlich, aber auch letztmals, zu. Es geht hier nicht um Zahlen allein, sondern um Menschen, um Arbeitsplätze und um die
medizinische Versorgung unserer Region und die wollen wir, auch kurzfristig, sicherstellen.

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04.10.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Fraktionserklärung zur Änderung der Geschäftsordnung Jugendparlament

GR: 29.09.2025, Laura Straub, es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Vorsitzende, liebe Anwesende,

diese Fraktionserklärung stammt aus der Feder von Sander Frank und ich halte sie als eine gemeinsame Fraktionserklärung für alle demokratischen Fraktionen.

Demokratie lebt von Teilhabe, und das gilt besonders für junge Menschen, die mit den Konsequenzen heutiger Entscheidungen am längsten leben müssen. Wer früh erlebt, dass die eigene Meinung zählt, dass Engagement Wirkung zeigt und dass Beteiligung echte Veränderungen bewirken kann, der bleibt auch als Erwachsener eher bereit, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. Diese Verantwortung für das Gemeinwohl ist entscheidend für eine lebendige Demokratie.

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27.09.2025 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis: Alarmierende Defizite erfordern kreative Lösungen

Im September fand die Diskussionsrunde „Salon Rouge“ des SPD-Ortsvereins Friedrichshafen statt. Referent Dr. Rainer Röver, Hausarzt und Stadtrat in Überlingen sowie SPD-Landtagskandidat, beleuchtete dabei die Herausforderungen und Perspektiven der Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis.

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22.09.2025 in Kreistagsfraktion von SPD Bodenseekreis

Stellungnahme SPD-Fraktion zur Gesundheitsversorgung/Klinik

Vorausschicken möchten wir, dass es sich hier um ein schwieriges Thema handelt, mit unterschiedlichen oder möglichen Betroffenheiten der Klinikhäuser in Friedrichshafen, Überlingen und Tettnang. Wir haben in der SPD-Kreistagsfraktion unter anderen, den Oberbürgermeister von Überlingen und Aufsichtsrat der dortigen Heliosklinik, den Personalratsvorsitzenden der Klinik Tettnang, ein Aufsichtsratsmitglied des Medizincampus Bodensee und einen Bürgermeister der Stadt Friedrichshafen.

Unser Fraktionsmitglied und gleichzeitig Oberbürgermeister von Überlingen stimmt dieser Stellungnahme ausdrücklich nicht zu.

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17.09.2025 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Folge 40 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:

Caserne in Gefahr, Stadt im Wandel und 10 Jahre „Wir schaffen das“ mit Brigitte Meßmer
 
Im sozialdemokratischen Podcast vom Bodensee interviewen der amtierende Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Matthias Eckmann und der ehemalige Stadtrat Werner Nuber die Friedrichshafener Künstlerin Brigitte Meßmer zu ihrem Schaffen und zu ihrer kulturfördernden Arbeit im „Hafen“.

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15.09.2025 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Folge 39 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:

Selenskyj, Steuern und Stadtkultur – Politik zwischen Ukraine und Friedrichshafen

In dem sozialdemokratischen Podcast vom Bodensee umreißen der amtierende Gemeinderat Matthias Eckmann und der ehemalige Gemeinderat Werner Nuber knapp die wichtigsten Kommunalpolitischen Themen, die auch während der Sommerpause Aufmerksamkeit fordern. Die Zukunft des Medizin Campus Bodensee ist immer noch ungewiss, jedoch hat nun eine neue Geschäftsführung das Ruder übernommen. Eckmann meint diese Aufgabe sei nach wie vor riesig und kompliziert. Das Kulturhaus Caserne steht kurz vor der Insolvenz. Nuber ist überzeugt, dass diese Kultureinrichtung für Friedrichshafen von großem Wert ist und eine Lösung zum Erhalt gefunden werden muss.

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[15.09.2025]

Folge 38 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:.

[09.09.2025]

Salon Rouge im September: Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis?.

[27.08.2025]

Echo aus der Presse.

[27.08.2025]

Folge 37 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:.

[15.08.2025]

Behauptung: Alle Parteien sind gleich? Ein Vergleich!.

[30.07.2025]

Fraktionserklärung zum Ausbau der Bodenseegürtelbahn.

[24.07.2025]

Folge 36 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:.

[24.07.2025]

Podcast „Zwischendurch politisch“ Folge 35 ist online:.

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