SPD Kluftern

08.02.2022 in Pressemitteilungen von SPD Friedrichshafen

Salon Rouge im Januar: „Legalizing! Ist die Legalisierung von Cannabis die Lösung?“

Der erste digitale Salon Rouge in diesem Jahr befasste sich mit dem Thema „Legalizing! Ist die Legalisierung von Cannabis die Lösung?“. Die Ampelregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" einzuführen. Es ist aktuell noch nicht bekannt, wann diese Regelung in Kraft treten soll.

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28.01.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Friedrichshafen

Fraktion SPD / Die Linke für Klimaschutz: Emissionsfreie Logistik in Friedrichshafen

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 31.Januar 2022 wird die Fraktion SPD / Die Linke einen Antrag einbringen, um Lärm und Abgase, Staus und Behinderungen durch Lieferfahrzeuge in der Innenstadt drastisch zu reduzieren:

Der Lieferverkehr in der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren vervielfacht. Die Online-Bestellungen und Paketlieferungen haben in der Corona-Zeit erheblich zugenommen. Lieferfahrzeuge verstopfen die Straßen, belasten mit Abgasen die Luft, werden teils auf Geh- und Radwegen abgestellt und behindern andere Verkehrsteilnehmer. Die Fraktion SPD/Die Linke sieht gute Chancen, schnell Abhilfe zu schaffen.

Zwei Wege, die in anderen Städten schon erfolgreich beschritten werden, lassen sich auch in Friedrichshafen umsetzen: Zu einen sollten Logistik-Hubs eingerichtet werden. Das sind Ladezonen, in denen die Ware vom Lkw auf wenige Elektro-Zubringer-Fahrzeuge umgeladen wird, die dann die Produkte zu den Abnehmern in der Innenstadt bringen. Das sind elektrische Kleintransporter oder E-Lastenräder. Ein Beispiel dafür ganz in der Nähe steht kurz vor dem Start des Testbetriebs: Meersburg hat unterstützt vom Land zur Auslieferung von Waren an die Gastronomie mit einem E-Transporter alle notwendigen Investitionen getätigt. Die gekühlte Ware soll von den großen Lkws, die am Rand der Stadt ankommen, in den E-Transporter umgeladen und zu den Abnehmern in der Innenstadt gebracht werden. Das hat den Effekt, dass weniger Lieferfahrzeuge in die Stadt drängen und zudem der in der Innenstadt störende Lärm, der bisher vom Betrieb der großen Kühlaggregate der Lkws ausging, wegfällt.

Zum anderen geht es um die Suche nach einem geeigneten Standort für einem Autohof, einem Parkplatz für den Schwerlastverkehr, direkt angebunden an die B31/B30, um das wilde Parken der Schwerlaster in der Stadt zu beenden. Hier würden die Fahrzeuge über Nacht und zu Fahrverbotszeiten abgestellt, die Fahrer könnten sicher übernachten, Toiletten nutzen und sich versorgen.

Die Fraktion SPD / Die Linke weist darauf hin, dass die neue Bundesregierung im Koalitionsvertrag die Förderung der emissionsfreien Stadtlogistik vereinbart hat. Sie setzt sich dafür ein, diese klimafreundliche Logistik auch in Friedrichshafen schnell zu verwirklichen und dazu die Förderbudgets des Landes, Bundes und der EU miteinzubinden. Die Fraktion schlägt vor, für einen guten Start die Erfahrungen anderer Städte aber auch unserer Stadt zu nutzen, Partner aus der Logistik-Branche mit ins Boot zu nehmen und frühzeitig mögliche Standorte für einen Autohof, für Ladezonen und Logistik-Hubs auszuwählen.

08.01.2022 in Aktuelles

Mittschnitt: Drei-Königskundgebung Kreis-SPD

Bundesminister Hubertus Heil, ZU-Präsident Prof. Mühlhahn und Omas Gegen Rechts bei digitaler Drei-Königskundgebung

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04.01.2022 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

Bundesminister Hubertus Heil, ZU-Präsident Prof. Mühlhahn und Omas Gegen Rechts bei digitaler Drei-Königskundgebung

Die SPD Bodenseekreis lädt wie in jedem Jahr zur traditionellen Kundgebung zum Drei-Königs-Tag am 06. Januar 2022 ein. Die SPD im Kreis freut sich, als Referenten hierfür den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, den Präsidenten der Zeppelin Universität Prof. Klaus Mühlhahn und eine Vertreterin von „Omas gegen Rechts“ begrüßen zu dürfen.

Wie bereits im Vorjahr findet die Kundgebung der SPD nicht persönlich, sondern in digitaler Durchführung statt. „Wir wissen auch um unsere eigene Verantwortung. Um unnötige Kontakte maximal zu beschränken, haben wir deshalb entschieden, die Kundgebung online stattfinden zu lassen, um die Sicherheit für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu gewährleisten“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn.

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14.12.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Norbert Zellers Rede zum Kreishaushalt

Keine Frage, das zur Zeit alles beherrschende Thema ist die Corona-Pandemie und deren wirksame Bekämpfung. Auf Kreisebene sind wir von den Vorgaben des Bundes und des Landes abhängig, wobei mit dem neuen Bundesgesundheitsminister endlich mehr Sachverstand einkehrt. Aber nach wie vor spielen die Länder eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, Verordnungen zu erlassen. Hier hat sich die Landesregierung in Baden- Württemberg und insbesondere der zuständige Sozialminister wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Eine gravierende Fehleinschätzung im Herbst führte u. a. zur Schließung der Kreisimpfzentren und mangelnder Bereitstellung von Mobilen Impfteams und Impfstoffen. Anstatt die Kliniklandschaft in unserer Region unnötig in Aufruhr zu bringen, Beschäftigte zu verunsichern, sollte Herr Lucha seine eigentlichen Hausaufgaben in Sachen Pandemie endlich machen.

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06.12.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Zeller: Kreistagsrede zur Ortsumfahrung Markdorf

„Die Südumfahrung Markdorf wird durch den Verzicht auf die Ortsumfahrung Kluftern und den endgültigen Planungsstopp für die beiden Landesstraßen um Bermatingen und Neufrach eine wirklich effiziente Wirkung nicht entfalten können. Das zeigen die aktualisierten Prognosezahlen nochmals sehr deutlich: Die Nutzung der Südumfahrung wird auf Dauer weit hinter der verbleibenden Belastung auf der Ortsdurchfahrt zurückbleiben. Rund doppelt so viele Fahrzeuge werden sich weiterhin durch die Ravensburger Straße quälen, als über die Südumfahrung.“

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01.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Friedrichshafen

Salon Rouge: Braucht Friedrichshafen E-Scooter?

Der Salon Rouge des SPD-Ortsvereins Friedrichshafen beschäftigte sich mit der Frage „Braucht Friedrichshafen E-Scooter?“. Dabei blickte die Diskussionsrunde auf die vergangene Testphase der 200 Roller in Friedrichshafen und wog Pro und Contra ab.

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16.11.2021 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Antrag im Landtag: E-Mobilität auf dem Bodensee

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Namen von Hans-Peter Storz MdL u.a. eine Anfrage zur E-Mobilität auf dem Bodensee gestellt. Diese können Sie hier lesen.

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