Salon Rouge am 21. Februar

Veröffentlicht am 27.01.2023 in Aktuelles

Salon Rouge im Februar: "Faire Wahlen in der Türkei?"

Rund fünf Monate vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei im Juni 2023 stellt sich die Diskussionsrunde „Salon Rouge“ des SPD-Ortsvereins Friedrichshafen die Frage, ob die Wahlen fair sind. Dabei wird Dr. Felix Schmidt, ehemaliger Leiter der Friedrich- Ebert- Stiftung in Istanbul, eine Einführung in das Thema geben.

Die türkische Opposition ist, trotz des zunehmenden Drucks, zuversichtlich, dass sie Recep Tayyip Erdogan nach 20 Jahren an der Macht ablösen wird. Die Menschen würden sich nach „Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit“ sehnen, so der Chef, der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu. Das ausgewiesene Ziel ist demnach, das derzeitige Präsidialsystem abzuschaffen.

Da die Justiz in vielen Teilen unter Kontrolle der Regierung steht, wie etwa die EU- Kommission bemängelt, stellt sich aber die Frage, ob das Vorhaben der Opposition umsetzbar ist. Zudem wurde zuletzt ein möglicher Kandidat, der als besonders aussichtsreich gilt – der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu – mit einem Politikverbot belegt und schließlich wegen angeblichen Betrugs angeklagt. Weder ein Wahlsieg Erdogans noch einer der Opposition gilt Umfragen zufolge derzeit als sicher. Bei den vergangenen Wahlen in der Türkei 2018 waren rund 1,4 Millionen Türkeistämmige in Deutschland wahlberechtigt.

Der Salon Rouge findet am 21. Februar um 19 Uhr im Graf-Zeppelin-Haus im Graf-Soden-Zimmer statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

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