Dr. Wolfgang Sigg spricht für die Fraktion SPD / Die Linke
Am gestrigen Montag versammelte sich der Gemeinderat im GZH um den Haushalt für die Jahre 2021 / 2022 zu verabschieden. Der Haushalt – quasi das Regierungsprogramm einer Kommune – war ursprünglich für die Jahre 2020 / 2021 vorgesehen gewesen. Wegen des Lockdowns waren die Haushaltsberatungen verschoben worden – in2020 konnte nur ein Nothaushalt verabschiedet werden.
Leider machen es die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie – die ZF konnte keine Dividende auszahlen - auch in diesem Haushalt notwendig, strenge Prioritäten zu setzen: Die Umsetzung einzelner Projekte muss hintenangestellt werden. Die Fraktion plädiert jedoch dafür, die Zeit jetzt zu nutzen, um für bessere Zeiten zu planen. Insbesondere die Ziele des ISEK und die Umsetzung des Klimabudgets sollen dennoch realisiert werden. Der Text der Rede ist nachzulesen unter: https://www.spd-friedrichshafen.de/meldungen/rede-des-fraktionsvorsitzenden-dr-wolfgang-sigg-zum-doppelhaushalt-2021-2022-der-stadt-friedrichshafen/
