Große Anfrage der Landtagsfraktion zum Bodensee

Veröffentlicht am 17.09.2018 in Fraktion

Ziel der SPD im Bodenseekreis und im Land ist es, „den Bodensee zugleich als sehr sauberen Trinkwasserspeicher zu erhalten, ihn aber im Rahmen dessen auch ökologisch so zu verbessern, dass er auch mehr Fischen Lebensraum bietet und sich die Erträge der Fischerei stabilisieren“.

In einer Großen Anfrage will die SPD-Landtagsfraktion von der Landesregierung Auskunft über die Situation des Bodensees, sowie Perspektiven für Ökologie und die Fischerei haben. 

Vorausgegangen waren, auf Anregung der SPD-Kreistagsfraktion im Bodenseekreis, unter anderem Gespräche mit dem Seeforschungsinstitut in Langenargen und Berufsfischern.  Dabei hatten sich die SPD-Landtagsabgeordneten um den ehemaligen Innenminister Reinhold Gall eindeutig gegen Netzgehege im Bodensee ausgesprochen. Gall: „Es ist weitgehend klar, dass aufgrund bestehender internationaler Verträge, sowie aus umweltrechtlichen Gründen die Errichtung von Aquakultur (Netzgehegen im See) nicht genehmigungsfähig ist.“ Allerdings will die SPD wissen, ob es konkrete Überlegungen gibt, Aquakultur zur Felchenzucht in Hälterungsbecken an Land in unmittelbarer Nähe zum Bodensee zu errichten und zu betreiben und wie solche Überlegungen bewertet und möglicherweise gefördert werden.

Für die SPD ist es wichtig, dass die Berufsfischerei mit ihren Erkenntnissen aus der Praxis entweder mit dem Recht zu Stellungnahmen oder mit Stimmrecht in der Internationalen Bevollmächtigtenkonferenz für die Bodenseefischerei (IBKF) einbezogen wird. Dies hatten die Berufsfischer im Gespräch mit den Abgeordneten nachdrücklich gefordert. Für den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Norbert Zeller ist deshalb zu begrüßen, wenn „gemeinsam mit den Fischerinnen und Fischern am See Maßnahmen ergriffen werden, die sich auf die Fischbestände im See positiv auswirken würden“. Dazu gehört neben einer ökologischen Aufwertung der Laichgewässer, die Uferrenaturierung oder auch die Prüfung eines stärkeren Vergrämens des Kormorans im Rahmen der bestehenden Verordnung.

Ein weiterer Schwerpunkt der Großen Anfrage ist die „Ökologie des Sees und ihre Entwicklung“. Dazu zählt der Einfluss von Phosphatwerten auf das Ökosystem im See ebenso wie der Anstieg der Wassertemperaturen insbesondere in größerer Tiefe, mit Auswirkungen auf den Wasseraustausch und Sauerstofftransport. Nachdem der Felchenfang in den letzten Jahren deutlich zurückging, will die SPD-Fraktion wissen, welche Rolle dabei das Vorkommen des Stichlings im Bodensee für die Fischarten und das Ökosystem insgesamt hat. Auch gibt es eingeschleppte Tiere und Pflanzen (Neozoen und Neophyten), die ursprünglich natürlicherweise im Bodensee nicht vorkamen. Die entscheidende Frage ist deshalb, welche Auswirkungen diese Entwicklung für das Ökosystem Bodensee hat.

Zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Ökologie und zur Erhöhung der Fischbestände, frägt die SPD nicht nur nach der Aufwertung von Laichgewässer und Uferrenaturierungsmaßnahmen, sondern auch nach dem aktuellen Stand der Klärwerke. Besonders interessiert sich die Landtagsfraktion „wie viele Klärwerke im deutschen Einzugsbereich des Bodensee in den vergangenen 20 Jahren mit einer sogenannten vierten Klärstufen versehen sind und wie viele Klärwerke eine solche Klärungsstufe noch nicht haben. Hier geht es insbesondere um die Ausfällung von Phosphaten.

Die Landesregierung hat nun sechs Wochen Zeit, um die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zu beantworten. Dann wird auch klar sein, welche Forderungen und Konsequenzen im Sinne des Ökosystems Bodensee, dem Erhalt des Trinkwasserspeichers und der Verbesserung der Fischerei notwendig sind. Allerdings ist für die SPD schon heute klar, „Netzgehege im Bodensee  wird es mit uns nicht geben“.

 

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